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Die SP Herzogenbuchsee sieht die Zukunft der Demokratie in der wachsenden Gemeinde künftig eher in einem Parlament als in der Gemeindeversammlung.
Die Partei reagierte mit einem entsprechenden Entscheid der Mitgliederversammlung Ende vergangener Woche auf eine Vernehmlassung der Gemeinde unter dem Titel „Behörden und Personal“. Argumente für das Parlament ergaben sich vor allem aus der schlechten Beteiligung an Gemeindeversammlungen, oft nur zwei bis drei Prozent der Stimmberechtigten, die Zufallsentscheide begünstigen könne. Ausserdem seien eine grössere Übereinstimmung der Entscheide zwischen Kommissionen und Legislative die Folge, wenn die ParlamentarierInnen selbst die Kommissionen bildeten. Die Beteiligung der Jungen sei im Parlament erleichtert, während bei Gemeindeversammlungen die Hürde für Einsteiger, vor dem Plenum zu sprechen, sehr hoch sei. Das Ja zum Parlament müsse, so die Versammlung, auch auf dem Hintergrund der Tatsache gesehen werden, dass Herzogenbuchsee mit mutmasslichen neuen Fusionen noch wachse und in zwanzig Jahren rund 10'000 Einwohner haben könnte. Diese Grösse sei für Gemeindeversammlung nicht mehr geeignet. Aber auch kleinere Gemeinden mit weniger Einwohnern als Herzogenbuchsee, etwa Interlaken, hätten gute Erfahrungen mit dem Parlament gemacht. Die Gegner des Parlamentes argumentierten umgekehrt mit dem Verlust der Möglichkeit für parteiungebundene Bürger, direkt auf das politische Geschehen Einfluss zu nehmen.
Die Sektionsversammlung äusserte sich im Übrigen zu den anstehenden Geschäften der Gemeindeversammlung vom 2. Dezember. Sie stimmte Rechnung, Budget und den Reglementsrevisionen zu und befürwortete auch die Investitionen für den Hochwasserschutz an der Önz. Als Mitglieder für die Spezialkommission Ortsplanung nominierte die Partei Werner Santschi und Ruedi Eichenberger.
Für die Legislatur 2010 - 2013 sind folgende Personen für die SP gewählt worden:
Gemeinderat
- Susanne Wetz-Aeschbach
- Doris Ingold Sahli
Baukommission
- Andreas Aebi (parteilos)
- Hans Rudolf Bähler (parteilos)
Bildungskommission
- Ruth Sager Schär (parteilos)
- Ursula Wirthner-Schlüchter
Finanzkommission
- Pierre Bürki
- Markus Schreiber
Sozialkommission
- Susanne Bilger-Meyer (parteilos)
- Katharina Cattaneo-Rüegg
Unsere Gemeinderatskandidierenden - von links nach rechts: Hansruedi Bähler, Susanne Wetz-Aeschbach, Doris Ingold Sahli, Thomas Kiener
Erleben Sie unsere GemeinderatskandidatInnen "live" - bitte das Bild anclicken um den Film zu starten!
Für die Gemeindewahlen 2009 tritt die SP Buchsi mit je zwei Kandidatinnen und Kandidaten für den Gemeinderat an. Susanne Wetz-Aeschbach wird wieder für den Gemeinderat kandidieren, sie vertritt die SP seit dem Jahr 2005 im Gemeinderat und präsidiert die Bildungskommission. Neu werden für die SP Doris Ingold Sahli, Juristin, Mitglied der Baukommission, Hansruedi Bähler, techn. Kaufmann, und Thomas Kiener, Heimleiter Calendula, kandidieren. Die SP ist überzeugt, mit dieser Liste ihr Ziel von zwei Sitzen im Gemeinderat zu erreichen.
Auch für die Kommissionen versprechen die Listen gute Chancen, den Besitzstand zu wahren. Die SP will konstruktiv an den Gemeindeaufgaben mitarbeiten und ist überzeugt, dass dies mit diesen Kandidierenden auch gelingen wird.
Liste der Kandidierenden:
Gemeinderat:
Wetz-Aeschbach Susanne, bisher / Ingold Sahli Doris / Bähler Hansruedi, parteilos / Kiener Thomas
Baukommission:
Ingold Sahli Doris, bisher / Aebi Andreas, parteilos, bisher, Oberönz / Attinger Bruno / Bähler Hansruedi, parteilos / Eichenberger Ruedi / Santschi Werner
Bildungskommission:
Sager Schär Ruth, parteilos, bisher / Aschwanden-Krug Hilke / Wirthner Ursula, Oberönz / Sahli-Ingold Jörg, parteilos / Wälchli Martin, Oberönz
Finanzkommission:
Bürki Pierre, bisher / Schreiber Markus, bisher / Liniger Kurt / Sahli-Ingold Jörg, parteilos
Sozialkommission:
Bilger Susanne, parteilos, bisher / Cattaneo Kathrin, bisher / Liniger-Monstein Christel, parteilos, bisher / Straubhaar Christoph, parteilos, bisher, Oberönz / Moser Chatrina / Bucher Alois
Im Anschluss an die Wahlen 2005 hat die Fraktion der SP Herzogenbuchsee unter Leitung von Franz Akermann die zehn wichtigsten Legislaturziele 2006 bis 2009 festgelegt. Die SP wird sich, vorzugsweise in Koalition mit den bürgerlichen Parteien, dafür engagieren, dass diese zehn prioritären Ziele zur Erhöhung der politischen und sozialen Attraktivität des Ortes bis 2009 realisiert werden. Neben diesen Hauptzielen verfolgt die SP im Gemeinderat und in den vier vom Volk gewählten Kommissionen weitere Legislaturziele wie z.B. die Umgestaltung des Bahnhofplatzes für eine bessere Bus-Parkierung, mehr Mittel für die Elternschulung oder die Förderung der öffentlichen Nutzung im Kornhaus-Parterre.
[komplette Pressemitteilung inkl. Ziele...]
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